Kurzbericht aus der ASU - Gemeinderatssitzung vom 3. Dezember 2015
Kurzbericht aus der ASU- Gemeinderatssitzung vom 3. Dezember 2015
Nachdem Herr BM Bühler fragte, ob es Fragen zur Tagesordnung gibt äußerte sich der stellvertretende BM und StR. Dr. Hermann, dass die CDU-Fraktion enttäuscht sei, dass die vor der Sitzung besichtigten Objekte zum einen das Regenüberlaufbecken an der Kiesäckerstraße sowohl auch die sanierte Schäfersfeldhalle nicht zur Beratung auf der Tagesordnung stehen. Hier besteht der Wunsch seitens der CDU-Fraktion, dass diese Örtlichkeiten, die man vor der Sitzung besichtigt auch auf die Tagesordnung kommen, denn dadurch können lt. Kommunalordnung auch ggf. noch Beschlüsse gefasst werden.
Auf der Tagesordnung stand unter anderem auch die Sanierung des Faulturms auf der Kläranlage Waldhausen. Herr StR. Zinßer stimmte seitens der CDU-Fraktion für den Beschlussvorschlag zur Sanierung des Faulturms zu. Dieser beinhaltet ferner eine Wärmedämmung und neue Überdachung des Faulturms. Herr StR. Zinßer fragte nach, welche weiteren Sanierungsmaßnahmen auf der Kläranlage in naher Zukunft notwendig seien. Herr Stadtbaumeister Ehmann führt die zukünftigen Maßnahmen im Detail aus, wie z.B. die Sanierung und Aufstockung des Betriebsgebäudes. Des Weiteren soll auch in Bezug auf die digitale Datenübertragung von den Regeüberlaufbecken sowie den Pumpwerken zur Kläranlage noch eine Modifizierung erfolgen. Dies hängt auch mit dem Breitbandausbau in Waldhausen Süd-West zusammen. Auch die vor längerer Zeit beschlossenen Maßnahmen zum Transport der Klärschlammbehälter und die Beschaffung eines Radlader sollen in naher Zukunft ungesetzt werden, so der Stadtbaumeister.
StR. Vetter erkundigte sich, ob die entsprechende Sanierung der gesamten Technik auf der Kläranlage unter Berücksichtigung der Energieeinsparung getätigt werde, dies bestätigte Stadtbaumeister Ehmann.
Fraktionsvorsitzender StR. Hackner bat darum, angesichts der Wohnungseinbrüche, u.a. in Oberkirneck, die Straßenbeleuchtungseinrichtungen öfters zu kontrollieren und die entsprechenden defekten Leuchtkörper zeitnah auszuwechseln. Nach den Ergebnissen der Geschwindigkeitsaufzeichnungen in der Kellerbergstraße erkundigte sich StR. Hackner, diese liegen der Verwaltung leider noch nicht vor.
Unter Verschiedenes sprach StR. Dr. Hermann die aufgefallenen Mängel der sanierten Schäfersfeldhalle an und bat mit Nachdruck um Nachbesserung. Die Mängel im Einzelnen wurden der Verwaltung in der Sitzung erläutert und die Mängelliste übergeben. Auch eine Besichtigung für die Bevölkerung des Regenüberlaufbeckens an der Kiesäckerstraße regte StR. Dr. Hermann an, diese sicherte Herr Stadtbaumeister Ehmann nach Fertigstellung im Frühjahr 2016 zu.